von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid
Die Beratungsunterlagen und Protokolle des Landtages NRW zum Landeshundegesetz enthalten für den Rechtssuchenden und auch für den Rechtsanwalt interessante Hinweis zum Umgang mit den Regelungen des Landeshundegesetzes (LHundG). …
“Die einem Bescheid beigefügte Rechtsbehelfsbelehrung, die den Eindruck weckt, der Widerspruch könne nur schriftlich eingelegt werden und müsse innerhalb der Widerspruchsfrist begründet werden, setzt die Widerspruchsfrist nicht in Lauf.” So urteilte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 13. Dezember 1978 (6 C 77/78). Ein Fehler, der immer wieder vorkommt und doch einfach zu vermeiden wäre. In der [...]
Auf meiner Homepage unter www.ra-soenke-nippel.de sowie ab 2011 unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de bespreche ich einige sozialrechtliche Fälle unter der Kategorie “Sozialrecht”.
In § 53 Abs. 3 S. 1 Nrn. 1 bis 7 SchulG NRW sind die schulischen Maßnahmen, beginnend mit dem schriftlichen Verweis und endend mit der Verweisung von allen öffentlichen Schulen des Landes, abgestuft in der Reihenfolge ihrer Belastung für den Schüler aufgeführt. …
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