von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Liebe Leser!

Auf dieser Seite spreche ich in kurzen Artikeln verwaltungsrechtliche Themen an. Die Artikel sollen denjenigen helfen, die Probleme mit Behörden haben. Nicht zuletzt mache ich auf meine Tätigkeit als Rechtsanwalt im Städtedreieck Remscheid, Solingen, Wuppertal aufmerksam. Ich möchte mich als Rechtsanwalt schwerpunktmäßig mit dem Verwaltungsrecht beschäftigen.

Rufen Sie die Artikel durch einen Klick auf die Überschrift auf. Die verwaltungsrechtlichen Artikel sind in Archiven systematisch geordnet und verschlagwortet (s. Inhaltsverzeichnis und Stichwortverzeichnis).

Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren

Die Heranziehung von Hinterliegergrundstücken zu den Straßenreinigungsgebühren wird oft als ungerecht empfunden. Verschiedene Fallkonstellationen sind denkbar. Der Satzungsgeber kann nicht alle tatsächlichen Sachverhalte regeln. Der ... [mehr]

Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze

Die Kommunen dürfen in Nordrhein-Westfalen vereinnahmte Abschreibungsbeträge zu Gunsten des allgemeinen Haushalts verwenden. In die Gebührenkalkulation müssen die zugunsten des allgemeinen Haushalts abgeführten Gewinne nicht eingestellt werden. ... [mehr]

Ordnungsmaßnahmen der Schule bei außerschulischem Verhalten

Außerschulisches Verhalten soll nur dann zur Verhängung einer Ordnungsmaßnahme führen, wenn es unmittelbar störende Auswirkungen auf den Schulbetrieb hat und in einem unmittelbaren Bezug zum Schulbesuch steht. Es gibt zahlreiche ... [mehr]

Schulrechtliche Ordnungsmaßnahmen wegen Besitz, Konsum und Weitergabe von Drogen

Schule

Immer wieder müssen sich Verwaltungsgerichte mit der Fragestellung befassen, ob der Besitz, der Konsum und/oder die Weitergabe von Drogen die Entlassung aus der Schule rechtfertigen. Die Fragestellung kann nicht einheitlich beantwortet werden. ... [mehr]

Beteiligung des Betriebsrates bei Erhebung einer Disziplinarklage im Geschäftsbereich der Deutschen Post

Verwaltungsrecht2

Das Bundesverwaltungsgericht entschied zur Erhebung einer Disziplinarklage im Geschäftsbereich der Deutschen Post AG Folgendes (Urteil vom 22. Juni 2006 – 2 C 11/05): Leitsatz: Im Geschäftsbereich der Deutschen Post AG hat bei ... [mehr]

Das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs

Eine Zuweisung zu einer "Sonderschule" bzw. Förderschule gegen den Willen eines Schülers und seiner Eltern kann eine Benachteiligung darstellen, die nur zulässig ist, wenn eine derartige Beschulung aus zwingenden Gründen geboten ist. Es bedarf ... [mehr]

Kosten des Rechtsanwalts nach erfolgreichem Einspruch im Bußgeldverfahren

Paragraph, Abgabenrecht

Die Kosten des Rechtsanwalts können in der Regel nach einem erfolgreichen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zurückgefordert werden. Im Wesentlichen sind die Vorschriften des § 105 OWiG und des § 467 a StPO zu beachten. Eine Ausnahme nennt § ... [mehr]

Kommunalrecht

Mein besonderes Interesse gilt dem Kommunalrecht. Allgemeine kommunalrechtliche Themen bespreche ich in meinem www.forum-kommunalrecht.de. Das Kommunalrecht ist ein Teilausschnitt des “Besonderen Verwaltungsrechts”. Zum Begriff "Kommunalrecht" ... [mehr]

Schulrecht: freiwillige Wiederholung der Abschlussprüfung in der Sekundarstufe I

Schulrecht

Die "Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I" (im Folgenden: APO–S I) sieht in § 23 eine einmalige freiwillige Wiederholung der Klasse zehn zum Erwerb einer Berechtigung oder eines Abschlusses vor, wenn ... [mehr]

Zurückstellung schulpflichtiger Kinder gemäß § 35 Abs. 3 SchulG NRW

In Nordrhein-Westfalen können schulpflichtige Kinder - anders als in den meisten anderen Ländern - nur aus gesundheitlichen Gründen für ein Jahr ohne Wiederholungsmöglichkeiten vom Schulbesuch freigestellt werden. Die Einzelheiten regelt ab dem ... [mehr]